Sven (史文哲)

subjektiv, direkt und selten seriös.

abgründe der piratenpartei

„wir brauchen mehr piraten in den großen volksparteien und keine piratenpartei!“. ein zitat von spd-geschaftsführer kajo wasserhövel über den momentanen hype netzaffiner jugend bezüglich der piratenpartei. ich würde einer partei niemals ihre daseins-berechtigung (siehe auch philipp mißfelder, vorsitzender jungen union „piratenpartei ist eine witzpartei„) absprechen, aber den kernpunkt von wasserhövel teile ich durchaus. die etablierten parteien müssen sich gedanken machen, warum sie mit ihrer politik nur wenige aus der sogenannten „netzelite“ auffangen können. so entsteht nämlich eine partei, deren politische ausrichtung nur bei internetpolitik und bürgerrechten klar und transparant ist, aber ansonsten ein feld für mitglieder jeder politischer couleur – sowohl links als rechts – darstellt.
klar, pluralismus innerhalb einer partei ist wünschenswert, aber sobald personen mit offline-aufgaben innerhalb der partei öffentlich gedanken der geschichtsrevision äußern und keine konsequenzen gezogen werden, bekommt die partei ein imageproblem: wie ist das ganzheitliche konzept außerhalb der kernpunkte im bereich internet? wohin zeigt der politische kompass der piratenpartei?

sicherlich wird die cdu mit ihrer schäuble- und zensursula-politik nur wenige chancen bei den piraten haben und auch die spd hat durch ihre zustimmung (entgegen äußerungen des online-beirat und anträge am rande des parteitags) einen schweren stand bei den piraten. aber gerade die fdp sollte doch durch ihre bürgerrechtspolitik interessant für die piraten sein. dort hätten ihre freiheitsgedanken in einem ganzheitlichen konzept (durch alle politikfelder hinweg) wie dem liberalismus eine gute politische heimat und man müsste nicht das parteibuch mit holocaust-leugnern und anderen verqueren und schwer einzuschätzenden persönlichkeiten teilen.

auch den monotonen selbstdarsteller jörg tauss ins boot zu holen, war ein umstrittern schritt um mehr öffentlichkeit auf die piratenpartei zu ziehen. ich bin  jemand der tauss seine geschichten über seinen besitz von kinderpornos glaubt, denn tauss war schon immer ein polternder politiker, der manchmal vorschnell falsche entscheidungen getroffen hat. trotzdem ist er für mich nur in die piratenpartei eingetreten um sich nach seiner degradierung bei der spd noch einmal ins gespräch zu bringen und um von den anschuldigungen der staatsanwaltschaft gegen ihn abzulenken. seine rede beim bundesparteitag der piraten hat dieses image nur noch einmal unterstrichen. für ihn geht es mehr um selbstpräsentation als um programmatik.
als erster bundestagsabegordneter und pirat, der in einem parlament sprach, wird er in die geschichtsbücher eingehen und mehr will jörg tauss auch nicht.

ich hoffe, dass wir liberalen (JuLis & fdp) das potential einer stetigen wachsenden, politisch-interessierten netzgemeinde erkennen und ihnen eine politische heimat geben können, denn damit ermöglichen wir es dem wähler bei seiner stimmabgabe nicht sein kreuz bei einer undurchsichtigen ein-punkt-partei machen zu müssen, deren kompass nicht einmal für den vorstand einsehbar ist, sondern einer politischen idee, die auf freiheit und bürgerrechten basiert, ihre stimme zu geben: dem liberalismus!

Juli 6, 2009 Posted by | privat | , , , , , , , , , , , , , , , , | 10 Kommentare